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Sitzung Verbandsgemeinderat am 21.02.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1 Einwohnerfragestunde

  • 2 Haushaltsplan und Wirtschaftsplan 2024

  • 2a Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Rüdesheim für das Haushaltsjahr 2024 und des Stellenplans der Verbandsgemeindeverwaltung für 2024

  • 2b Beratung und Beschlussfassung über die laufenden und einmaligen Entgelte im Bereich der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2024

  • 2c Beratung und Beschlussfassung über die Nichteinbeziehung einer Eigenkapitalverzinsung bei der Kalkulation der laufenden Entgelte der Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr 2024

  • 2d Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2024 (Erfolgs- und Vermögensplan) der Verbandsgemeindewerke Rüdesheim einschließlich Stellenübersicht, Finanzplan und Investitionsprogramm

  • 3 Bekanntgabe des Beteiligungsberichtes nach § 90 Abs. 2 GemO

  • 4 Beratung und Beschlussfassung über eine Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Rüdesheim

  • 5 Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Rüdesheim

  • 6 Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Umsetzung des Hochwasserschutzkonzeptes

  • 7 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
    a) Beratung und Beschlussfassung über die Einstellung einer/s Energiemanager/in in der Verbandsgemeinde Rüdesheim - Grundsatzbeschluss -
    b) Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung der Verwaltung zur Stellung eines Förderantrages gemeinsam mit der Energieagentur Rheinland-Pfalz

  • 8 Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung des Benehmens zur Besetzung der Schulleiterstelle an der Grundschule Waldböckelheim

  • 9 Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Bürgermeisters und des Ersten Beigeordneten innerhalb und außerhalb des Öffentlichen Dienstes; Unterrichtung des Verbandsgemeinderates gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz (LBG)

  • 10 Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters zum Ankauf eines gebrauchten Tanklöschfahrzeuges für die Feuerwehreinheit Rüdesheim

  • 11 Mitteilungen und Anfragen

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